Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: EFTA-Minister treffen sich am 24. und 25. Juni in Montreux

    Bern (ots) -


      Das nächste Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation
(EFTA) findet am 24. und 25. Juni 2004 in Montreux statt.
Bundespräsident Joseph Deiss wird die Minister der übrigen EFTA-
Mitgliedstaaten Island, Liechtenstein und Norwegen empfangen. Im
Rahmen des Ministertreffens ist ein Meinungsaustausch mit EU-
Kommissar Franz Fischler vorgesehen. Ausserdem wird ein
Freihandelsabkommen mit der Republik Libanon unterzeichnet. Das
Abkommen mit dem Libanon ist das sechste Freihandelsabkommen,
welches die EFTA-Staaten mit einem Teilnehmerstaat des Barcelona-
Prozesses abschliessen. Im Rahmen des Barcelona-Prozesses der EU
wird bis im Jahr 2010 die Verwirklichung einer grosse
Freihandelszone Europa-Mittelmeer angestrebt. Mit den bereits
bestehenden Abkommen der EFTA mit der Türkei, Israel, Marokko, der
Palästinensischen Behörde und Jordanien eröffnet das neue mit
Libanon den EFTA-Staaten die Möglichkeit, am künftigen euro-
mediterranen Freihandelsraum teilzunehmen.

    Wie die anderen Mittelmeer-Abkommen der EFTA deckt das Abkommen mit Libanon den Handel mit Industrieprodukten, verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten und Fisch ab. Die libanesische Delegation, die zur Unterzeichnung nach Montreux reist, wird von Wirtschafts- und Handelsminister Marwan Hamade angeführt werden. Das Freihandelsabkommen beinhaltet ausserdem Bestimmungen über den Schutz der Rechte an Geistigem Eigentum sowie Entwicklungsklauseln für den Handel mit Dienstleistungen, Investitionen und das Öffentliche Beschaffungswesen.

    Das Netz der inzwischen dreizehn Freihandelsabkommen der EFTA mit Partnern in Südosteuropa, im Mittelmeerraum und in Übersee gewährleistet den Schweizer Wirtschaftsakteuren Zugangsbedingungen auf bedeutenden Märkten ausserhalb der EU, die mit jenen ihrer wichtigsten Konkurrenten gleichwertig sind. Die EFTA- Freihandelsabkommen stellen - neben den Beziehungen mit der EU und der Mitgliedschaft in der WTO - einen der drei Pfeiler der auf Marktöffnung und Stärkung der Rechtssicherheit ausgerichteten schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik dar.

    Neben der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Libanon werden die EFTA-Minister weitere Fragen der EFTA-Drittlandpolitik sowie die Umsetzung der im Jahr 2002 revidierten EFTA-Konvention diskutieren. Zudem werden sich die EFTA-Minister mit Franz Fischler, Mitglied der Europäischen Kommission, zu einem Meinungsaustausch über Fragen der WTO und der EU-Handelspolitik nach der Erweiterung treffen.

    EU-Kommissar Franz Fischler steht den Medien um 11.15 Uhr für Interviews zur Verfügung. Die Medienvertreter sind eingeladen, an der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Libanon am 24. Juni 2004, 17.15 – 17.45 Uhr, teilzunehmen (Hotel Montreux Palace, Montreux, Saal Léman A). Bundespräsident Joseph Deiss und die Minister Libanons, Norwegens, Islands und Liechtensteins stehen anschliessend für Interviews zur Verfügung.

Auskünfte: Evelyn Kobelt, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 59

Minister Christian Etter, Integrationsbüro EDA/EVD, Leiter Ressort EFTA, Tel. 031 324 08 62



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