Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Die Ergebnisse der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum

(ots) - An seiner Sitzung vom 22. Januar 2003 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum (IdA Wachstum) Kenntnis genommen. Der Bundesrat wird im Rahmen der weiteren Beratungen zur Legislaturplanung 2003-2007 entscheiden, ob und in welchem Sinn er den Empfehlungen der IdA Wachstum folgen will. Bereits heute hat er beschlossen, die vorgeschlagene Massnahme „Erarbeitung von Entscheidungsunterlagen für eine Zollunion mit der EU“ nicht weiterzuverfolgen. Die IdA Wachstum hatte gemäss Bundesratsbeschluss vom 8. März 2002 Massnahmen zur Konkretisierung von 22 Stossrichtungen für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik auszu-arbeiten. Diese Stossrichtungen gehen auf den Wachstumsbericht des EVD zurück, der am 7. Mai 2002 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war. Die Ergebnisse sollen als Input für die Legislaturplanung 2003-2007 dienen. In ihrem Bericht verweist die IdA Wachstum zunächst auf wichtige Massnahmen, die im Sinne einer wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik bereits eingeleitet aber teilweise noch nicht realisiert worden sind und beantragt, ausgewählte weitere Vorschläge in die Legislaturplanung 2003-2007 aufzunehmen. Dabei wird unterschieden zwischen Massnahmen, die bereits in der kommenden Legislatur realisiert werden könnten und Massnahmen, für die 2003- 2007 die Entscheidungsgrundlagen bereitgestellt werden könnten (vgl. beiliegende Zusammenfassung Seite 1). Der Steuerungsausschuss der IdA Wachstum – er bestand aus je einem Vertreter pro Departement sowie der Bundeskanzlei – stützt seine Empfehlungen auf die Arbeiten von vier thematischen Arbeitsgruppen, in denen die Fachämter Einsitz hatten. Ein 160-seitiger Bericht fasst die Ergebnisse der geleisteten Untersuchungen zuammen. Auskünfte: Robin Tickle, Leiter Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 20 25 Aymo Brunetti, seco, Wirtschaftspolitische Grundlagen, Tel. 031 322 21 40

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