Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Bundesrat verabschiedet Zusatzkredit Expo.02

(ots) - Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ermächtigt, eine Nachmeldung zur Budgetbotschaft 2003 an die Finanzkommission der eidgenössischen Räte für einen dritten Zusatzkredit für die Expo.02 vorzunehmen. Nach heutigem Stand der Berechnungen benötigt die Landesausstellung bis zur definitiven Schlussabrechnung im Jahre 2004 weitere 90 Millionen Franken. Das Parlament wird im Rahmen der Budgetdebatte 2003 in der Dezembersession darüber befinden. Bereits Anfangs Juli hat das EVD den Bundesrat davon in Kenntnis gesetzt, dass für die Landesausstellung mit einem Finanzmehrbedarf gerechnet werden muss. Am 2. September hat der Präsident des Steuerungsausschusses der Expo.02, Franz Steinegger, ein Begehren um zusätzliche Mittel an den Bundesrat gestellt. Der Bundesrat hat in der Folge kurzfristig 50 Millionen Franken ins Budget 2003 eingestellt. Nach Prüfung durch das EVD und Aufforderung durch die eidgenössische Finanzdelegation wird die notwendige Erhöhung des Zahlungskredites nun für den Voranschlag 2003 in der Höhe von 30 Mio. Franken nachgemeldet bzw. aufgestockt. 10 Mio. Franken sollen ins Budget 2004 aufgenommen werden. Der Bundesrat wird die fünf Standortkantone und vier Standortgemeinde einladen, sich mit einem angemessenen Beitrag am nicht gedeckten Finanzbedarf zu beteiligen. Es wird von einem Betrag von 20 Mio. Franken ausgegangen. Bern, 30. September 2002 Für weitere Auskünfte: Katja Mäder, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 39 60

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