Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Informationssystem der Zollverwaltung

      Bern (ots) - 20. Okt 2004 (EFD) Der Bundesrat hat heute die
Verordnung über das Informationssystem der Eidgenössischen
Zollverwaltung für Strafsachen geändert. Damit schafft er die
Rechtsgrundlage für den Einsatz eines externen Analysesystems, das
für die Strafverfolgung notwendig ist.

    Die Zollverwaltung betreibt seit dem Jahr 2000 ein Informationssystem für Strafsachen, das aber entgegen der ursprünglichen Planung nicht vollständig realisiert worden ist. Der Bundesrat hat nun die entsprechende Verordnung den veränderten Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig hat er die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass die Zollverwaltung ein externes Analysesystem einsetzen kann. Dieses für die Strafverfolgung notwendige Hilfsmittel visualisiert Zusammenhänge bei komplexen Sachverhalten und wird auch bei der Bundeskriminalpolizei und den Kantonspolizeien verwendet. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

    Auskunft für Medienschaffende:

Oliver Brand, Oberzolldirektion, 031 322 67 19

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