Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Jahresversammlung 2004 von IWF und Weltbank

      Bern (ots) - 24. Sep 2004 (EFD) Bundesrat Hans-Rudolf Merz als
Schweizer Delegationsleiter, Bundespräsident Joseph Deiss und
Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen
Nationalbank, nehmen am 2./3. Oktober 2004 an der gemeinsamen
Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der
Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen an den
Sitzungen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC)
und des Entwicklungsausschusses (DC) sind die Aussichten für die
Weltwirtschaft, die Fortschritte bei der Krisenprävention, sowie
verschiedene Initiativen im Bereich der Armutsbekämpfung und
Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele.

    Die Finanzminister und die Zentralbankgouverneure werden sich im Rahmen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) mit dem weltwirtschaftlichen Ausblick befassen. Gemäss IWF hat sich der weltwirtschaftliche Aufschwung ausgeweitet und verstärkt. Die Gangart der Erholung hat die Erwartungen übertroffen, so dass das globale Wirtschaftswachstum für das Jahr 2004 auf 4,9 % vorausgesagt wird. Dieses Wachstum wird weiterhin von den USA getrieben, unterstützt durch China und Japan. Der Wirtschaftsgang in den aufstrebenden Volkswirtschaften hat sich ebenfalls beschleunigt. Für das Jahr 2005 wird ein anhaltend starkes globales Wirtschaftswachstum von 4,3 % erwartet. Dieser positive Ausblick muss aber gegen folgende Risiken, die tendenziell zugenommen haben, abgewogen werden: aufkommender Teuerungsdruck aufgrund der Erwartung steigender Zinsen und der unsicheren Ölpreisentwicklung, die weiterhin bedeutenden globalen Ertragsbilanzungleichgewichte sowie die Gefahr einer harten Landung in China und der Abschwächung der japanischen Erholung.

    Beim Thema Krisenprävention werden die Minister und Gouverneure im IMFC die Fortschritte im Bereich der wirtschaftspolitischen Überwachung erörtern. Für die Schweiz als Gläubigerland und wichtiges Finanzzentrum ist die wirtschaftspolitische Überwachung die wichtigste Aufgabe des IWF, weil stabilitätsorientierte Wirtschafts- und Finanzsektorpolitiken das beste Mittel zur Krisenprävention darstellen. Dabei geht es vor allem um die Bemühungen, die wirtschaftspolitische Überwachung in allen Mitgliedstaaten umfassend und transparent zu gestalten, indem die makroökonomischen Kernprobleme und systemisch relevanten Fragen konsequent zur Diskussion gestellt werden.

    Vor dem Hintergrund des Konsenses von Monterrey über die Entwicklungspartnerschaft sollen im IMFC und im Entwicklungsausschuss die Bemühungen des IWF und der Weltbank in bezug auf die Armutsbekämpfung diskutiert werden. Während es im IMFC in erster Linie um die Ausrichtung der Instrumente des IWF auf die Bedürfnisse der armen Länder geht, wird sich der Entwicklungsausschuss schwergewichtig mit den Anstrengungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe und Vorschlägen für innovative Finanzierungsmechanismen befassen.

    Die Minister werden sich im IMFC und DC ausserdem mit dem neuen, von Weltbank und IWF vorgeschlagenen Rahmenwerk zur Beurteilung der Schuldentragfähigkeit in armen Ländern befassen. Auf der Grundlage dieses Rahmenwerks soll in Zukunft entschieden werden, in welchem Umfang ein Land zinsverbilligte Kredite bzw. Zuschüsse von bilateralen und multilateralen Gebern erhalten und absorbieren kann. Damit soll eine erneute Überschuldung armer Länder verhindert werden. Die Schweiz unterstützt das Rahmenwerk im Sinne ihres langjährigen Engagements für die Entschuldung der ärmsten Staaten.

    Schliesslich haben die Minister Gelegenheit, sich im DC zu den jüngsten Initiativen der Weltbank zur Verbesserung des Investitionsklimas, der Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und der Entwicklung der Infrastruktur in den Entwicklungsländern zu äussern.

    Die Jahresversammlung bietet der Schweiz jeweils Gelegenheit zur Vertiefung ihrer Beziehungen zum IWF, zur Weltbank und zu anderen Mitgliedstaaten, insbesondere der Schweizer Stimmrechtsgruppe.

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