Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Gesamtstrategie des Bundesrates im Bereich FLAG

Bern (ots) - 15. Dez 2003 (EFD) Der Bundesrat hat heute eine erste Aussprache über die künftige Gesamtstrategie zur zeitlichen, umfangmässigen und inhaltlichen Weiterentwicklung des Bereiches Führung mit Leistungsauftrag und Globalbudget (FLAG) gehalten. Gleichzeitig hat er die Erneuerung der Leistungsaufträge von zehn FLAG- Verwaltungeinheiten genehmigt. Mit seinem Richtungsentscheid wird der Bundesrat die Forderungen der Geschäfsprüfungskommission (GPK) des Ständrates vom 28. Juni erfüllen. Die GPK hatte ausdrücklich eine Gesamtstrategie zur Weiterentwicklung des FLAG-Bereiches verlangt. Die massgebenden Elemente dieser Forderung sind nun in das Strategiepapier aufgenommen worden und das weitere Vorgehen zu ihrer Umsetzung wurde diskutiert. Der Bundesrat wird die vorgelegte Gesamtstrategie im kommenden Jahr im Rahmen der geplanten Revision des Finanzhaushaltsgesetzes verabschieden. Momentan gibt es elf FLAG-Verwaltungseinheiten, ab 1. Januar 2004 sind es deren zwölf (1). Anhand systematischer Eignungsabklärungen bezüglich FLAG wurden weitere 14 Verwaltungseinheiten mit FLAG- Potential identifiziert (2). Abklärungen für einen erweiterten Kandidatenkreis laufen. Mittels ausgaben- und einnahmenseitigen Kennziffern wird die mögliche künftige Reichweite von FLAG quantifiziert. Zudem wird auf den durch die Ausdehnung von FLAG erforderlichen Mehrbedarf an personellen Ressourcen hingewiesen. (1) MeteoSchweiz, Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung, Bundesamt für Sport, Bundesamt für Landestopographie, Zentrale Ausgleichskasse, Münzstätte swissmint, Geschäftseinheit landwirtschaftliche Forschung, Nationalgestüt, Vollzugsstelle für Zivildienst, Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe, bundesamt für Kommunikation und neu ab 2004: Haputabteilung für die Sicherheit der Kernalangen. 2) Informatik-Leistungserbringer (6 Verwaltungseinheiten), Schweizerische Landesbibliothek, Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung, armasuisse (Gruppe Rüstung), Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Bundesamt für Bauten und Logistik, Bundesamt für Veterinärwesen, Bundesamt für Energie, Bundesamt für Strassen (ASTRA) Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation Bundesgasse 3 CH-3003 Bern http://www.efd.admin.ch

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