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Zürich (ots) - Der Publikumsrat SRG.D beschäftigte sich in der August-Sitzung einerseits mit «Tama ...

Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Veröffentlichung der Subventionen in der Staatsrechnung

      Bern (ots) - 19. Nov 2003 (EFD) Der Bundesrat will die Transparenz
im Subventionswesen weiter verbessern. Verschiedene Instrumente
bestehen bereits. Gestützt auf eine Motion von Nationalrat Rudolf
Imhof (CVP/BL) soll geprüft werden, sämtliche Subventionen mit einem
Kurzbeschrieb in einem Anhang zur Staatsrechnung auszuweisen.

    Die Subventionen machen rund 60 Prozent der jährlichen Bundesausgaben oder 30 Mrd. Franken aus. Deshalb legt der Bundesrat grossen Wert auf eine transparente Information. Bereits heute werden die Subventionen im Voranschlag und in der Staatsrechnung unter Angabe der Rechtsgrundlagen und des Zwecks ausgewiesen. Darüber hinaus führt der Bund eine Subventionsdatenbank, die kommenden Frühling wieder auf den neusten Stand gebracht werden soll. Im Rahmen des Projekts NRM (Neues Rechnungsmodell) beabsichtigt der Bundesrat, die Transparenz über die mehreren Hundert Tatbestände weiter zu verbessern.

Auskünfte: Marianne Weber, EFV, Tel: 031 323 89 79

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