Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Wirtschaftswachstum wird längerfristig durch Entlastungsprogramm unterstützt

      Bern (ots) - 11. Sep 2003 (EFD) Der Bundesrat ist davon überzeugt,
dass auf Dauer das wirtschaftliche Wachstum nur dann gefördert
werden kann, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert
werden. In diesem Sinne - so schreibt er in seiner Antwort auf eine
Empfehlung von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) - unterstützt das
Entlastungsprogramm 2003 längerfristig ein nachhaltiges
Wirtschaftswachstum und sichert damit auch in Zukunft die Erfüllung
staatlicher Aufgaben.

    In seiner Empfehlung vom 20. Juni 2003 hatte Lombardi geraten, das Entlastungsprogramm 2003 auf seine Konjunkturverträglichkeit hin zu untersuchen und darauf zu achten, dass die - grundsätzlich notwendigen - Sparmassnahmen keine kontraproduktiven Effekte zeitigten. Er wies insbesondere darauf hin, dass mögliche negative Wachstumsimpulse des Entlastungsprogramms 2003 der Wirksamkeit der Sparmassnahmen zuwider laufen könnten.

    Der Bundesrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass die Sparmassnahmen ihre volle Wirksamkeit erst ab 2006 entfalten werden, in einem Zeitpunkt also, indem sich die Schweizer Wirtschaft erwartungsgemäss wiederum auf dem Wachstumspfad befindet. Der schwierigen aktuellen Wirtschaftslage trage der Bundesrat dergestalt Rechnung, indem er den Bundeshaushalt nicht in einem Schritt, sondern etappenweise, bis 2007 saniere. Damit werde die konjunkturelle Erholung nur unbedeutend beeinträchtigt und der Forderung nach einer konjunkturverträglichen Finanzpolitik wirksam nachgekommen.

Die negativen Effekte des Entlastungsprogramms 2003 sind nach Ansicht des Bundesrates vertretbar, wie eine Studie der BAK Basel Economics bestätigt. Der kurzfristigen Bremswirkung stünden längerfristige,

    positive Effekte gegenüber, namentlich der grössere Handlungsspielraum und die Vermeidung von Lastenabwälzungen auf zukünftige Generationen.

Auskunft: Peter Saurer, Eidg. Finanzverwaltung, (031) 322 60 09 Andreas Pfammatter, Eidg. Finanzverwaltung, (031) 322 60 54

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