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Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Wirtschaftswachstum wird längerfristig durch Entlastungsprogramm unterstützt

Bern (ots)

11. Sep 2003 (EFD) Der Bundesrat ist davon überzeugt,
dass auf Dauer das wirtschaftliche Wachstum nur dann gefördert 
werden kann, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert 
werden. In diesem Sinne - so schreibt er in seiner Antwort auf eine 
Empfehlung von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) - unterstützt das 
Entlastungsprogramm 2003 längerfristig ein nachhaltiges 
Wirtschaftswachstum und sichert damit auch in Zukunft die Erfüllung 
staatlicher Aufgaben.
In seiner Empfehlung vom 20. Juni 2003 hatte Lombardi geraten, das 
Entlastungsprogramm 2003 auf seine Konjunkturverträglichkeit hin zu 
untersuchen und darauf zu achten, dass die - grundsätzlich 
notwendigen - Sparmassnahmen keine kontraproduktiven Effekte 
zeitigten. Er wies insbesondere darauf hin, dass mögliche negative 
Wachstumsimpulse des Entlastungsprogramms 2003 der Wirksamkeit der 
Sparmassnahmen zuwider laufen könnten.
Der Bundesrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass die 
Sparmassnahmen ihre volle Wirksamkeit erst ab 2006 entfalten werden, 
in einem Zeitpunkt also, indem sich die Schweizer Wirtschaft 
erwartungsgemäss wiederum auf dem Wachstumspfad befindet. Der 
schwierigen aktuellen Wirtschaftslage trage der Bundesrat dergestalt 
Rechnung, indem er den Bundeshaushalt nicht in einem Schritt, 
sondern etappenweise, bis 2007 saniere. Damit werde die 
konjunkturelle Erholung nur unbedeutend beeinträchtigt und der 
Forderung nach einer konjunkturverträglichen Finanzpolitik wirksam 
nachgekommen.
Die negativen Effekte des Entlastungsprogramms 2003 sind nach 
Ansicht des Bundesrates vertretbar, wie eine Studie der BAK Basel 
Economics bestätigt. Der kurzfristigen Bremswirkung stünden 
längerfristige,
positive Effekte gegenüber, namentlich der grössere 
Handlungsspielraum und die Vermeidung von Lastenabwälzungen auf 
zukünftige Generationen.
Auskunft: Peter Saurer, Eidg. Finanzverwaltung, (031) 322 60 09 
Andreas Pfammatter, Eidg. Finanzverwaltung, (031) 322 60 54
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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