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Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Auflösung des Carbura-Fonds

Bern (ots)

16. Jun 2003 (EFD) Der im Jahr 1956 gegründete
Carbura-Fonds wird aufgelöst. Das Fondsvermögen von rund 5,2 
Millionen wird an den Schweizerischen Strassenverkehrsverband (FRS), 
den Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) sowie den Verkehrsklub der 
Schweiz (VCS) verteilt. Das hat der Bundesrat an seiner heutigen 
Sitzung beschlossen.
Während des Zweiten Weltkriegs herrschte in der Schweiz 
Treibstoffknappheit. Um die Situation zu entschärfen, stimmte der 
Bundesrat im Jahr 1941 einer Initiative von Via Vita 
(=Vorgängerorganisation des heutigen Schweizerischen 
Strassenverkehrsverbandes FRS) zur Produktion von inländischen 
Ersatztreibstoffen zu. Dieses Programm dauerte bis ins Jahr 1956.
Um den Absatz zu sichern, wurden nach Kriegsende die in der Carbura 
zusammengeschlossenen Treibstoffimporteure vom Bund verpflichtet, 
die jährlich anfallenden Mengen Ersatztreibstoffe zu vorgegebenen 
Preisen abzunehmen und dem eingeführten Benzin beizumischen. Dieser 
Beimischungszwang hatte notwendigerweise eine Erhöhung des 
Benzinpreises für Konsumenten zur Folge. Die Abrechnung zwischen den 
Importeuren und den inländischen Treibstoffproduzenten erfolgte über 
eine vom Bundeshaushalt getrennte Rechnung. Dieser sogenannte 
Carbura-Fonds wies bei Aufgabe der Inlandproduktion ein Vermögen von 
5,5 Millionen auf. Der Bundesrat entschied am 7. September 1956, das 
Vermögen des Fonds unangetastet zu lassen und die jährlichen Zinsen 
zur Förderung allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs zu 
verwenden. In der Folge wurden Schweiz Tourismus, dem 
Tourismusverband, dem Schweizerischen Strassenverkehrsverband (FRS) 
sowie zwei Forschungsinstituten im Bereich des Tourismus jährliche 
Beiträge ausgerichtet.
Nicht zuletzt aus Legalitätsgründen erachtete der Bundesrat es nach 
bald 50 Jahren seit der Schaffung des Carbura-Fonds an der Zeit, 
über dessen Zukunft resp. Zweckbestimmung neu zu befinden. Er hat 
dabei beschlossen, den Fonds per Ende 2003 aufzulösen und das 
Fondsvermögen wie folgt zu verwenden:
  • Fr. 2'366'000.- werden dem FRS als Anerkennung für seine Initiative zur Produktion von inländischen Ersatztreibstoffen übertragen;
  • Fr. 234'000.- werden dem Verkehrsclub der Schweiz (VCS) überwiesen. Der VCS zählt heute zu den bedeutendsten Verkehrsorganisationen der Schweiz und setzt sich ebenfalls für den festgelegten Zweck des Fonds - die Förderung allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs - ein.
  • Der Restbetrag von rund 2,6 Millionen wird zur Unterstützung der Unfallverhütung im Strassenverkehr dem Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) überwiesen.
Auskunft: Matthias Gygax, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 323 06 19
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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