Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Bund zu Swiss

      Bern (ots) - 02. Mai 2003 (EFD) Der Bundesrat hat seine Position
zur Swiss am Mittwoch dieser Woche dargelegt und gleichzeitig auf
die Rollenteilung zwischen dem Bund als Aufsichtsbehörde, Regulator
und Gestalter von Rahmenbedingungen einerseits und der Swiss als
privatwirtschaftliches Unternehmen anderseits hingewiesen. Als
Aktionär erwartet der Bund, dass die Swiss auf dem weltweit hart
umkämpften Luftfahrtmarkt den wirtschaftlichen Erfolg aus eigener
Kraft und mit unternehmerischen Massnahmen sicher stellt. Diese
Erwartung bedeutet auch, dass der Bund als Aktionär entsprechende
Massnahmen mitträgt. Die heute Freitag von der Swiss präsentierten
Entscheide bewegen sich im Spektrum dieser Erwartungen, zumal
seitens der Swiss ausdrücklich auf die Möglichkeit weiterer
Massnahmen hingewiesen wurde.

    Für Betriebsbewilligungen für neue Fluggesellschaften ist das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zuständig. Die Erteilung erfordert den Nachweis, dass die operationellen, technischen und finanziellen Voraussetzungen gemäss Luftverkehrsrecht erfüllt werden können.

Auskunft: Daniel Eckmann, Eidg. Finanzdepartement, 031 322 63 01 Betreffend Bewilligungsfragen: Daniel Göring, Bundesamt für Zivilluftfahrt, 031 324 23 35

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