Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Bundesrat verabschiedet Leistungsaufträge für neun FLAG-Verwaltungsstellen

      Bern (ots) - 26. Mär 2003 (EFD) Für neun Verwaltungsstellen, die
mit den Instrumenten von FLAG (Führen mit Leistungsauftrag und
Globalbudget) geführt werden, hat der Bundesrat heute die
Leistungsaufträge verabschiedet. Acht Leistungsaufträge wurden
erneuert, einer neu erteilt. Die neue Struktur der Leistungsaufträge
ist vermehrt auf die Leistungs- und Wirkungssteuerung ausgerichtet.

    Für acht FLAG-Verwaltungsstellen wird der Leistungsauftrag per 1. Januar 2004 erneuert. Diese sind: Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie, Bundesamt für Sport, Bundesamt für Landestopographie, swissmint, Geschäftseinheit Landwirtschaftliche Forschung, Nationales Gestüt, Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe und Bundesamt für Kommunikation. Neu hinzu kommt auch die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen, welche im Bundesamt für Energie angesiedelt ist und erstmals ab 2004 mit den Instrumenten von FLAG geführt wird. Die neuen Leistungsaufträge gelten für eine vierjährige Periode und definieren sowohl den finanziellen Rahmen als auch die Leistungen, welche in dieser Zeit zu erbringen sind. Den neuen Leistungsaufträgen liegt ein einheitlicher Raster zugrunde. Betont wird in verstärktem Masse die strategische und politische Ausrichtung bei der Aufgabenerfüllung. Der Leistungs- und Wirkungsorientierung wird dabei besonderes Gewicht beigemessen. Hierzu werden klare Ziele formuliert und Indikatoren zu deren Messung definiert.

    Die zuständigen parlamentarischen Fachkommissionen der eidgenössischen Räte werden die Leistungsaufträge im Laufe des Sommers beraten und zuhanden des Bundesrates Stellung nehmen. Mit dem Instrument des sogenannten Auftrags können sie den Bundesrat gegebenenfalls auffordern, Änderungen vorzunehmen, beispielsweise dann, wenn die Leistungsaufträge schwer mit politischen Zielsetzungen in Einklang zu bringen sind.

Auskunft: Doris Leuenberger, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 323 11 39

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