Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

UVEK: Aussprache über Betriebskonzept am Flughafen Zürich

      Bern (ots) - Heute Montag hat in Bern eine Aussprache zum künftigen
Betriebskonzept des Flugha-fens Zürich stattgefunden. Diskutiert
wurde einerseits über die weiteren Schritte im Rahmen des Sachplans
Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), anderseits die Ausgangslage vor
dem Sondierungsgespräch zwischen der Schweiz und Deutschland zum
Luftverkehrs-Staatsvertrag.

    Vertreten an der Aussprache unter der Leitung von Hans Werder, Generalsekretär UVEK, wa-ren das EDA, das ARE, das BAZL, das BUWAL, der Kanton Zürich, 11 Nachbarkantone, der Flughafen Zürich, Swiss, Skyguide und die EMPA. Anlass für das Gespräch war zum einen der Entscheid von Kanton und Flughafen Zürich, von der im SIL- Koordinationsprozess favorisierten Variante für ein künftiges Betriebskonzept des Flughafens Abstand zu nehmen, zum anderen das vereinbarte Sondierungsgespräch zwischen den Verkehrministern der Schweiz und Deutschlands zum Staatsvertrag.

    Beim SIL-Prozess orientierten die Bundesstellen über den weiteren Fahrplan zur Ausarbeitung des Objektblattes für den Flughafen Zürich. Dieses legt die raumplanerischen Rahmenbedin-gungen für den Betrieb fest und ist eine Voraussetzung für die Genehmigung des künftigen Be-triebsreglementes, welches der Flughafen noch einreichen muss. Nachdem der Kanton Zürich bis vor kurzem im SIL- Koordinationsprozess die Variante «BV2 optimiert» mitgetragen hatte, gibt er nunmehr mittelfristig einer Variante «Ist plus» und langfristig einer Variante mit Nordaus-richtung den Vorzug. Der SIL- Koordinationsprozess muss deshalb inhaltlich und zeitlich neu ausgerichtet werden. Für die Bundesstellen steht aufgrund des heutigen Planungsstandes als Langfristvariante nach wie vor das Betriebskonzept «BV2 optimiert» im Vordergrund. Sollte je-doch die weitere Planung ergeben, dass die von Kanton und Flughafen Zürich angestrebte Langfristvariante die Anliegen der Umwelt und der Raumplanung besser erfüllt sowie zeitge-recht realisiert werden kann, wäre der Bund bereit, darauf einzutreten. Die Bundesbehörden schlagen deshalb vor, diese Option im SIL-Objektblatt offen zu halten. Um die Mitwirkungs-rechte der Bevölkerung optimal zu gewährleisten, sollen das SIL-Objektblatt, das Betriebs-reglement und der kantonale Richtplan gleichzeitig im vierten Quartal 2003 öffentlich aufgelegt werden.

    Zum Thema Staatsvertrag legten die Gesprächsteilnehmer nochmals ihre Standpunkte dar. Auf Grund des Aussprache-Ergebnisses und unter Abwägung aller Gesichtspunkte wird die Schweizer Delegation unter Leitung von Bundesrat Moritz Leuenberger die Verhandlungspositi-on für das Sondierungsgespräch festlegen. Der Termin für das Sondierungsgespräch ist noch nicht festgelegt.

Bern, 20. Januar 2003

UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

Presse- und Informationsdienst

Hinweis: Der Zeitplan für SIL-Objektblatt, Betriebsreglement und Richtplanung des Kantons Zürich ist unter folgender Adresse im Internet zu finden: http://www.aviation.admin.ch/d/themen/infrastr/bk_zrh.pdf



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