Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Verwendung der RESTMITTEL aus BAHN 2000 - 1. Etappe
Bern (ots)
Der Bundesrat hat heute grundsätzlich über die künftige Verwendung von 1.5 Mia. Franken entschieden, die im Rahmen der ersten Etappe von BAHN 2000 voraussichtlich nicht benötigt werden. Diese freigewordenen finanziellen Mittel sollen weiterhin für Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung stehen und verbleiben im Finanzierungsfonds für Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs (FinöV).
Durch konsequentes Projektmanagement, die Anwendung neuester Technologien und der günstigen Baumarktsituation der 80er Jahre dürfte es möglich sein, beim Bau der ersten Etappe von BAHN 2000 etwa 1.5 Mia. Franken einzusparen. Der Bundesrat hat nun entschieden, diese Mittel weiterhin für Infrastrukturprojekte im öffentlichen Verkehr bereit zu halten und damit den Investitionsspielraum für die FinöV-Projekte zu vergrössern.
Welche zusätzlichen Teilprojekte sich mit diesen zusätzlichen Mitteln finanzieren lassen, steht heute noch nicht fest. Ob und in welchem Umfang die damals zurückgestellten Elemente des Konzepts BAHN 2000 von 1985 verwirklicht werden könnten, wird im Rahmen von Botschaft und Bundesgesetz zu BAHN 2000 - 2. Etappe entschieden. Nötigenfalls könnten die Restmittel zur Deckung eines allfälligen ausgewiesenen finanziellen Mehrbedarfs eines oder mehrerer Projekte - beispielsweise aus BAHN 2000-2. Etappe - eingesetzt werden.
Im übrigen hat der Bundesrat beschlossen, die Optimierung des Angebotes am Jurasüdfuss überprüfen zu lassen. Dafür sollen vor einer zweiten Etappe Bahn 2000 noch höchstens Investitionen im Umfang von 50 bis 100 Millionen Franken getätigt werden.
Der Planungsprozess für die zweite Etappe von BAHN 2000 wurde vom Bundesamt für Verkehr im Frühjahr 2000 gestartet. Zur Zeit werden unter Einbezug der Kantone und der Bahnen die künftigen Angebotsmodule für den öffentlichen Verkehr des Jahres 2020 erarbeitet. Diese bilden dann die Basis für die Definition der konkreten Investitionsmodule. Erste Ueberlegungen zu den Investitionsmodulen sind im Herbst 2001 zu erwarten. Eine Botschaft zu Handen der Eidg. Räte zur zweiten Etappe von BAHN 2000 ist für das Jahr 2004 geplant.
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