Eidg. Departement des Innern (EDI)

EDI: Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU unterzeichnet

      Bern (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin seitens der Schweiz und
Forschungskommissar Philippe Busquin sowie Botschafterin Anne
Anderson vom irischen Ratsvorsitz seitens der EU haben heute in
Brüssel das Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU
unterzeichnet. Mit diesem Abkommen assoziiert sich die Schweiz an
die mit einem Gesamtbudget von 17,5 Milliarden Euro ausgestatteten
6. Rahmenprogramme der EU (Laufzeit 2003-2006). Diese umfassen die
Bereiche Forschung und technische Entwicklung in der Europäischen
Gemeinschaft sowie die Forschung und Ausbildung im Rahmen der
Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Rückwirkend auf den 1.
Januar 2004 erhalten Forscherinnen und Forscher aus der Schweiz die
selben Beteiligungsrechte wie ihre Partner aus den Mitgliedstaaten
der EU. In der Folge werden schweizerische Projektteilnahmen im
Rahmen der europäischen Programmforschung künftig durch die
Europäische Kommission in Brüssel finanziert. Als assoziiertes Land
erhält die Schweiz erweiterte Mitwirkungsmöglichkeiten in den
verschiedenen Steuerungs- und Beratungsgremien, die sich innerhalb
der EU mit der Umsetzung der 6. Rahmenprogramme befassen. Sämtliche
privaten oder öffentlichen Forschungsinstitutionen in der Schweiz
können nun an diesen Forschungsprogrammen teilnehmen. Der grösste
Teil der Förderungsgelder wird auf Grund von Ausschreibungen an die
qualitativ besten Forschungsvorhaben vergeben. Die Schweiz ist als
Forschungsplatz ein wichtiges Partnerland in der europäischen
Forschungszusammenarbeit und kann dadurch ihre Bedeutung als
Forschungs- und Technologiestandort ausbauen. Die Schweiz beteiligt
sich für die Jahre 2004 bis 2006 an den Kosten der Rahmenprogramme.
Dieser Beitrag wird aufgrund des Bruttoinlandproduktes berechnet,
jedes Jahr neu ermittelt und wird voraussichtlich jährlich zwischen
200 und 220 Millionen Franken liegen. Bundesrat Pascal Couchepin
würdigte die Unterzeichnung des Forschungsabkommens zwischen der
Schweiz und der Europäischen Union als eigentlichen Meilenstein der
Integration der Schweiz in den europäischen Forschungsraum. Da die
Schweiz bisher mit Ausnahme des Forschungsrahmenprogramms der EU
bereits bei allen für sie wichtigen europäischen
Forschungsinitiativen und Forschungsorganisationen als Vollmitglied
mitgearbeitet habe, schliesse die nunmehr erreichte Assoziation an
die 6. EU-Rahmenprogramme den Kreis der integrationspolitischen
Anstrengungen zugunsten des internationales offenen Zugangs und
Wettbewerbs Schweizer Forschung.

    Nach der heute erfolgten Unterzeichnung wird das Abkommen noch dem Schweizer und dem Europäischen Parlament zur Genehmigung vorgelegt. Da die Ratifikation erst im Laufe des Jahres 2004 vorgenommen werden kann, jedoch weitere Verzögerungen für die Forschenden vermieden werden sollen, wurde vereinbart, das Forschungsabkommen provisorisch ab dem 1. Januar 2004 provisorisch anzuwenden.

EIDG. DEPARTEMENT DES INNERN Presse- und Informationsdienst

Auskunft: Dr. Paul-Erich Zinsli, stv. Direktor des Bundesamtes für Bildung und Wissenschaft, Tel. 031 322 96 53



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