Eidg. Departement des Innern (EDI)

EDI: Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU unterzeichnet

Bern (ots) - Bundesrat Pascal Couchepin seitens der Schweiz und Forschungskommissar Philippe Busquin sowie Botschafterin Anne Anderson vom irischen Ratsvorsitz seitens der EU haben heute in Brüssel das Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU unterzeichnet. Mit diesem Abkommen assoziiert sich die Schweiz an die mit einem Gesamtbudget von 17,5 Milliarden Euro ausgestatteten 6. Rahmenprogramme der EU (Laufzeit 2003-2006). Diese umfassen die Bereiche Forschung und technische Entwicklung in der Europäischen Gemeinschaft sowie die Forschung und Ausbildung im Rahmen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Rückwirkend auf den 1. Januar 2004 erhalten Forscherinnen und Forscher aus der Schweiz die selben Beteiligungsrechte wie ihre Partner aus den Mitgliedstaaten der EU. In der Folge werden schweizerische Projektteilnahmen im Rahmen der europäischen Programmforschung künftig durch die Europäische Kommission in Brüssel finanziert. Als assoziiertes Land erhält die Schweiz erweiterte Mitwirkungsmöglichkeiten in den verschiedenen Steuerungs- und Beratungsgremien, die sich innerhalb der EU mit der Umsetzung der 6. Rahmenprogramme befassen. Sämtliche privaten oder öffentlichen Forschungsinstitutionen in der Schweiz können nun an diesen Forschungsprogrammen teilnehmen. Der grösste Teil der Förderungsgelder wird auf Grund von Ausschreibungen an die qualitativ besten Forschungsvorhaben vergeben. Die Schweiz ist als Forschungsplatz ein wichtiges Partnerland in der europäischen Forschungszusammenarbeit und kann dadurch ihre Bedeutung als Forschungs- und Technologiestandort ausbauen. Die Schweiz beteiligt sich für die Jahre 2004 bis 2006 an den Kosten der Rahmenprogramme. Dieser Beitrag wird aufgrund des Bruttoinlandproduktes berechnet, jedes Jahr neu ermittelt und wird voraussichtlich jährlich zwischen 200 und 220 Millionen Franken liegen. Bundesrat Pascal Couchepin würdigte die Unterzeichnung des Forschungsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union als eigentlichen Meilenstein der Integration der Schweiz in den europäischen Forschungsraum. Da die Schweiz bisher mit Ausnahme des Forschungsrahmenprogramms der EU bereits bei allen für sie wichtigen europäischen Forschungsinitiativen und Forschungsorganisationen als Vollmitglied mitgearbeitet habe, schliesse die nunmehr erreichte Assoziation an die 6. EU-Rahmenprogramme den Kreis der integrationspolitischen Anstrengungen zugunsten des internationales offenen Zugangs und Wettbewerbs Schweizer Forschung. Nach der heute erfolgten Unterzeichnung wird das Abkommen noch dem Schweizer und dem Europäischen Parlament zur Genehmigung vorgelegt. Da die Ratifikation erst im Laufe des Jahres 2004 vorgenommen werden kann, jedoch weitere Verzögerungen für die Forschenden vermieden werden sollen, wurde vereinbart, das Forschungsabkommen provisorisch ab dem 1. Januar 2004 provisorisch anzuwenden. EIDG. DEPARTEMENT DES INNERN Presse- und Informationsdienst Auskunft: Dr. Paul-Erich Zinsli, stv. Direktor des Bundesamtes für Bildung und Wissenschaft, Tel. 031 322 96 53

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