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EDI: Botschaft zum Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den Philippinen

      Bern (ots) - Der Bundesrat hat den eidgenössischen Räten ein
Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und den
Philippinen unterbreitet. Es wurde am 17. September 2001
unterzeichnet. Es handelt sich um den ersten Vertrag mit einem
asiatischen Staat.

    Das Abkommen beruht auf international anerkannten Grundsätzen. Der sachliche Geltungsbereich umfasst die Rechtsvorschriften der beiden Staaten im Bereich der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Ziel des Abkommens ist es, eine möglichst weitgehende Gleichbehandlung der Angehörigen der beiden Vertragsstaaten zu erreichen und insbesondere die Auslandzahlung der Renten zu gewährleisten.

    Es tritt in Kraft, nachdem die erforderlichen parlamentarischen Genehmigungsverfahren in beiden Staaten abgeschlossen sein werden.

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