Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)

BAKOM: Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zwischen der Europäischen Kommission und der CEPT

Biel (ots) - Die Europäische Kommission und die Europäische Konferenz für Post und Fernmeldewesen (CEPT) haben heute ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Förderung einer konstruktiven Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse unterzeichnet. Gemeinsam durchgeführte Aktivitäten sollen den Europäerinnen und Europäern zu einer besseren Nutzung neuer drahtloser Technologien und Produkte verhelfen. Viele Bereiche der Gemeinschaftspolitik der EU sind auf ein harmonisiertes Frequenzspektrum angewiesen. Eine EU-weit koordinierte und vereinheitlichte Nutzung von Funkfrequenzen kann die Einführung verschiedenster innovativer drahtloser Anwendungen – wie Mobilfunk, satellitengestützte globale Positionierungssysteme, Mikrofone für Hörbehinderte sowie Antikollisions-Radarsysteme für Fahrzeuge – positiv beeinflussen. Das MoU hat zum Ziel, laufende Aktivitäten in denjenigen Bereichen zu fördern, in denen die Kommission die CEPT mit der Durchführung von Vorarbeiten für die Harmonisierung der Frequenznutzung in Europa beauftragt hat. Insbesondere umfasst dies auch Aktivitäten im Rahmen der Richtlinie über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen. Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der CEPT bei der Harmonisierung des Frequenzspektrums ist ein entscheidender Faktor für die Entwicklung neuer drahtloser Technologien und Produkte, die letztendlich für alle betroffenen Kreise von Nutzen sind. Diese Kooperation kann auch auf andere Bereiche, wie die Nummern-, Namen- und Adressenvergabe, ausgedehnt werden, wenn dies als von gegenseitigem Interesse erachtet wird. Erkki Liikanen, EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, zu dessen Aufgabenbereich auch die Funkfrequenzpolitik gehört, erklärte: "Die Kommission schätzt die gute Zusammenarbeit mit der CEPT sehr. Mit der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 werden über die Hälfte der CEPT-Mitgliedstaaten gleichzeitig EU-Mitglieder sein. Das Memorandum ist ein weiteres Zeichen für unsere Bereitschaft, zur Harmonisierung und Modernisierung der Regelungen in Europa unseren jeweiligen Kompetenzen entsprechend und zum Nutzen der europäischen Bürgerinnen und Bürger zusammenzuarbeiten." Laut CEPT-Präsident Marc Furrer verstärkt die Unterzeichnung des MoU die Komplementarität zwischen der Kommission und der CEPT in Bereichen wie Funk, Telekommunikation und digitalem Fernsehen. Es bestätige die langjährige, fruchtbare Zusammenarbeit der beiden Partner – wie sie sich auch im Rahmen der Zuteilung globaler Frequenzen für den Mobilfunkstandard der dritten Generation IMT- 2000 an Europa zeigte. Zudem anerkenne das MoU die zentrale Rolle der CEPT bei der Entwicklung eines wirtschaftsfreundlichen Umfelds in ihren 46 Mitgliedstaaten. Erläuterungen: Die CEPT (Europäische Konferenz für Post und Fernmeldewesen) zählt heute 46 Mitglieder, darunter sämtliche aktuellen EU- Mitgliedstaaten sowie alle neuen Mitgliedstaaten, die Beitrittskandidaten und die EWR-Staaten. Bis zum 30. September 2004 führt die Schweiz den CEPT-Vorsitz. Präsident ist Marc Furrer, Direktor des schweizerischen Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM). Vgl. auch http://www.cept.org und http://www.bakom.ch. Gemäss dem MoU werden die Kommission und die CEPT Informationen austauschen, Kontaktstellen bestimmen und an relevanten, von beiden Seiten organisierten Treffen teilnehmen, wie dies im Bereich des Funkfrequenzspektrums bereits geschieht. Dort berät die Kommission die CEPT und beteiligt sich an den unter der Leitung der CEPT durchgeführten europäischen Vorbereitungen für die Weltfunkkonferenzen der ITU, um auf die Erfüllung der politischen Ziele der Gemeinschaft hinzuwirken. Die CEPT ist ständiger Beobachter in der Gruppe für Funkfrequenzpolitik , einem hochrangigen Beratungsgremium der Kommission, und wirkt in verschiedenen Ausschüssen der EU mit. BAKOM Bundesamt für Kommunikation Amtskommunikation Auskünfte: Dirk-Olivier von der Emden CEPT-Sekretär + 41 79 593 68 86

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