Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bericht zum Fall Achraf: Stellungnahme des EJPD

      Bern (ots) - 08.12.2005 Das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement
(EJPD) hat vom Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) zum
Fall des mutmasslichen Terroristen Mohamed Achraf Kenntnis genommen.

    Die Sachverhaltsfeststellungen der GPDel bestätigen, dass die Fahndung nach dem mutmasslichen Terroristen ein Erfolg war.

    Wie bereits das EJPD stellt auch die GPDel fest, dass die nachträgliche Überprüfung der Verfahren gewisse Schnittstellenprobleme aufgezeigt hat. Diese Probleme, die im Extremfall internationale Fahndungen erschweren oder verunmöglichen könnten, wurden bereits gelöst oder werden derzeit bearbeitet.

    Eine endgültige Bewertung des Berichts und der Empfehlungen der GPDel erfolgt im Rahmen der Stellungnahme des Bundesrates bis Ende März 2006.

Weitere Auskünfte: Livio Zanolari, Informationschef EJPD, Tel. 079 206 20 72



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