Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrat Blocher hat den liechtensteinischen Innenminister Meyer getroffen

Bern (ots) - 14.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Mittwoch in Bern den liechtensteinischen Innenminister Martin Meyer zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und offenen Atmosphäre statt. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Fragen zur Zusammenarbeit im Polizeibereich, ein Informationsaustausch zur Revision des Waffengesetzes und zum Bereich Staatsschutz sowie ein Ausblick auf das trilaterale Ministertreffen (FL, A, CH) vom kommenden 29. September. Ausführlich besprochen wurde das trilaterale Polizeiabkommen, welches die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Zollbehörden regelt. Zur Sprache kam ferner auch die Zusammenarbeit im Bereich polizeilicher Datenbanken. Bundesrat Blocher erläuterte die anstehende Revison des Waffengesetzes und nutzte die Gelegenheit, sich eingehend über das liechtensteinische Waffengesetz zu informieren. Hinsichtlich des Staatsschutzes erörterten die beiden Minister insbesondere dessen Organisation und die zugrunde liegende Gesetzgebung. Abgeschlossen wurde das Treffen mit einem Ausblick auf das liechtensteinisch, österreichische, schweizerische Ministertreffen vom kommenden 29. September. Weitere Auskünfte: Livio Zanolari, Informationsdienst EJPD: 031 322 18 18

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