Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrat Blocher besucht Lettland Unterzeichnung eines bilateralen Polizeikooperationsabkommens

Bern (ots) - 19.05.2005. Bundesrat Christoph Blocher reist am Freitag zu einem dreitägigen Besuch nach Lettland. Im Zentrum des Besuchs steht ein Treffen mit dem lettischen Innenminister Eriks Jekabsons. Die lettische Minister und der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes wollen ein bilaterales Polizeikooperationsabkommen unterzeichnen.

Mit dem Abkommen zwischen der Schweiz und Lettland soll die Zusam- menarbeit im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vertieft werden. Das Abkommen regelt Fragen des polizeilichen Informationsaustausches, der Koordination, des Trainings und der Ausbildung sowie der Arbeit von Polizeiattachés.

Geplant sind des Weiteren Treffen von Bundesrat Blocher mit der lettischen Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga sowie der lettischen Justizministerin Solvita Aboltina.

Ausbau des Vertragsnetzes

Das Abkommen mit Lettland reiht sich ein in die Bestrebungen, den Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität nicht nur durch die multilaterale Zusammenarbeit (via Interpol, Europol), sondern auch durch bilaterale Abkommen mit einzelnen Ländern gezielt zu verstärken. Entsprechende Abkommen mit den Nachbarstaaten der Schweiz sowie mit Ungarn sind bereits in Kraft. Ein Abkommen mit der Tschechischen Republik dürfte demnächst unterzeichnet werden.

Weitere Auskünfte:

Beatrice Born, Informationsdienst EJPD, 031 322 40 40



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