Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Luxemburgischer Justizminister besucht Schweizer Regierung

      (ots) - 03.05.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher
hat heute seinen luxemburgischen Amtskollegen Luc Frieden zu einem
Arbeitsgespräch empfangen. Anschliessend standen kurze Treffen mit
dem Bundespräsidenten und der Aussenministerin auf dem Programm.

    Das Treffen der beiden Justizminister im Berner Von-Wattenwyl-Haus verlief in offener und freundschaftlicher Atmosphäre. Im Zentrum der Gespräche standen die europäische Entwicklung im Justiz- und Polizeibereich sowie die Beziehungen zwischen der Schweiz und Luxemburg. Bundesrat Christoph Blocher wurde von den beiden Amtsdirektoren Heinrich Koller (Justiz) und Jean-Luc Vez (Polizei) begleitet. Schwerpunkt des Gesprächs war insbesondere die Polizeikooperation auf bilateraler und internationaler Ebene. Die bilateralen Abkommen, die die Schweiz mit den einzelnen Staaten pflegt, ermöglichen eine gezielte und gegenseitige Berücksichtigung der Bedürfnisse. Bundesrat Blocher wies insbesondere darauf hin, dass in der Schweiz die Kantone im Polizei-bereich Souveränität und Verantwortung tragen und deshalb mit dem Bund sehr eng zusammenarbeiten. Luxemburg gratulierte der Schweiz zur präzisen Abfassung der Rechtshilfeersuchen sowie zur raschen Abwicklung der an die Schweiz gerichteten Verfahren.

    Am Mittag traf Luc Frieden, der gleichzeitig auch Verteidigungs- und Schatzamtminister ist, mit Bundespräsident Samuel Schmid zusammen. Die Amtskollegen unterhielten sich über die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, friedensunterstützende Operationen und die Reformen der Streitkräfte.

    Zum Abschluss stattete Minister Frieden schliesslich Aussenministerin Micheline Calmy-Rey einen kurzen Besuch ab, wobei insbesondere die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zur Sprache kam.

Weitere Auskünfte: Livio Zanolari, Mediensprecher EJPD, Tel. 031  322 40 90



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