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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Bundesrat Blocher trifft US-Justizminister Gonzales und FBI-Direktor Mueller

(ots)

Washington, 29.03.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat heute in Washington seinen amerikanischen Amtskollegen Alberto Gonzales sowie FBI-Direktor Robert Mueller zu Arbeitsgesprächen getroffen. Schwerpunkt der Treffen waren die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und bei der Kriminalpolizei sowie Fragen der Rechtshilfe.

Im Nachgang zum Besuch des damaligen US-Justizministers John 
Ashcroft vom letzten Jahr in Bern, reiste Bundesrat Christoph 
Blocher in die USA, um die guten Beziehungen mit dem neuen US- 
Justizminister Alberto Gonzales und FBI-Direktor Robert Mueller 
fortzusetzen und die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung 
und deren Finanzierung zu intensivieren. Bundesrat Blocher wurde 
dabei vom Direktor des Bundesamtes für Justiz, Heinrich Koller, 
sowie des Bundesamtes für Polizei, Jean-Luc Vez, begleitet.
Gute Zusammenarbeit trotz unterschiedlicher Rechtssysteme
Im Zentrum des Gesprächs mit US-Justizminister Gonzales stand die 
Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA insbesondere in der 
Bekämpfung des Terrorismus. Der EJPD-Vorsteher betonte, dass die 
Zusammenarbeit in diesen Bereichen aufgrund der unterschiedlichen 
Rechtssysteme besonderer Aufmerksamkeit und ständiger Pflege 
bedürfe.
Betreffend der Bekämpfung des internationalen Terrorismus waren sich 
die beiden Minister einig, dass die entsprechenden Anstrengungen 
aufrecht erhalten werden müssen. Die bestehenden Instrumente, die 
bereits im Umfeld von terroristischen Organisationen greifen, sind 
zu verfeinern und zu optimieren.
Effiziente kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit fortsetzen
Mit dem Direktor des FBI, Robert Mueller, sprach Bundesrat Blocher 
vor allem über die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit. Beide 
Amtsträger wollen die effiziente Zusammenarbeit zwischen den 
Polizeibehörden der zwei Staaten fortsetzen. Das Bundesamt für 
Polizei arbeitet intensiv mit den amerikanischen Polizeibehörden, 
insbesondere mit dem FBI, mit der Drogenpolizei DEA sowie mit der 
Migrationsbehörde „Immigration and Customs Enforcement ICE“ 
zusammen.
Weitere Auskünfte:
Livio Zanolari, Mediensprecher EJPD, Tel. 031  322 40 90

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