Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Berlin

    Bern (ots) - Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold nimmt heute Donnerstag am Treffen der europäischen Justizministerinnen und minister in Berlin teil. Thema der Diskussion ist die Harmonisierung des Rechtsraums in Europa.

    Das Treffen findet auf Einladung der deutschen Justizministerin Däubler-Gmelin statt, welche den Anlass mit der Einweihung des neuen Bundesministeriums der Justiz in Berlin verbinden wird. Die Teilnehmer diskutieren über die Vereinheitlichung der Rechtssysteme in Europa. Eine Entwicklung, die sich vor allem in den Bereichen Zivil- und Strafrecht zeigt und dort besonders im Gebiet der Terrorbekämpfung sehr aktuell ist.

    Obwohl Nichtmitglied der Europäischen Union, ist die Schweiz von dieser Entwicklung betroffen und trägt sie zum Teil aus eigenem Interesse auch mit. So verfügt die Schweiz mit dem sogenannten Lugano-Übereinkommen über ein sehr gutes Instrument, mit welchem innerhalb Europas ein einheitliches Gerichtsstandssystem und die freie Zirkulation von Urteilen begründet worden ist.

    Der Anlass bietet der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes Gelegenheit, mit verschiedenen europäischen Amtskollegen zusammen zu treffen.

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