Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrätin Metzler nimmt an Föderalismus-Konferenz in Mexiko teil

    Bern (ots) - Morgen Freitag begibt sich Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold nach Veracruz (Mexiko), wo sie am Internationalen Forum über Föderalismus teilnehmen wird. An dieser Konferenz, die auf Einladung des mexikanischen Präsidenten Vicente Fox stattfindet, wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes über die Erfahrungen der Schweiz mit dem Föderalismus referieren.

    Die Tagung steht in einer Reihe von internationalen Anlässen, die sich mit der Bedeutung des Föderalismus befassen und die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch föderalistischer Staaten fördern wollen. Die erste Föderalismuskonferenz fand im Oktober 1999 auf Einladung der kanadischen Regierung statt. Die Schweiz hat sich bereit erklärt, im Jahr 2002 eine Folgekonferenz zu organisieren. Sie befindet sich zur Zeit unter Leitung von alt Bundesrat Arnold Koller in Vorbereitung und wird Ende August nächsten Jahres in St. Gallen stattfinden.

    Die Teilnehmer von Veracruz werden in Anwesenheit von Experten und Politikern aus mindestens 10 föderalistischen Ländern spezielle Aspekte des mexikanischen Föderalismus besprechen. Die Gespräche sollen zur Reform der föderalistischen Strukturen in Mexiko beitragen. Die Departementsvorsteherin wird in ihrem Schlussvotum vor allem auch auf die Herausforderungen eingehen, welche diese staatliche Organisationsform mit sich bringt.

    Bundesrätin Metzler-Arnold wird u. a. begleitet von alt Bundesrat Arnold Koller und Luzius Mader, Vizedirektor des Bundesamts für Justiz.

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