Berliner Zeitung

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01.05.2015 – 17:19
Kommentar zu BND/NSA
Berlin (ots) - Egal, ob die Minister zugeben würden, dass sie etwas gewusst haben, oder eingestünden, dass sie nicht Herr über ihren eigenen Dienst gewesen sind - sie hätten gleichzeitig ihre Machtlosigkeit bekunden müssen. Ein deutscher Minister, ja nicht einmal die Kanzlerin kann den Spionage-Apparat der USA stoppen, zu dem ja nicht nur die eigenen Dienste gehören, sondern mittelbar auch die in den sogenannten Five-Eye-Staaten Kanada, Großbritannien, Australien und ...
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29.04.2015 – 17:29
Kommentar zum Blutspende-Urteil des EuGH
Berlin (ots) - Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Blutspende-Verbot für Schwule ist vernünftig. Sie ist die mustergültige Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Das besagt unter anderem: Die staatliche Gewalt muss unter mehreren geeigneten Maßnahmen diejenige wählen, die den Einzelnen am wenigsten beeinträchtigt. Darum akzeptiert der EuGH das generelle Spende-Verbot für Homosexuelle, ...
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28.04.2015 – 18:03
Kommentar zum Deutsche-Bank-Prozess
Berlin (ots) - Die Deutsche Bank steht an so vielen Stellen im In- und Ausland im Konflikt mit dem Gesetz, dass dies kein Zufall sein kann. Egal ob es um die Manipulationen von Zinsen oder Devisenkursen, um Steuertricks im Handel mit Umweltzertifikaten oder um zwielichtige Geschäfte am US-Immobilienmarkt geht - überall mischte die Deutsche Bank an vorderster Stelle mit. Dafür tragen die Führungskräfte Verantwortung ...
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27.04.2015 – 17:41
Kommentar zur Katastrophe in Nepal
Berlin (ots) - Es wird zehn Jahre dauern, bis die vom Erdbeben zertrümmerten Kulturdenkmäler Nepals wiederhergestellt sind. Mindestens eine Dekade dürfte es auch dauern, bis sich die Wirtschaft des 28 Millionen Einwohner zählenden Landes wieder erholen kann. Bislang gibt es allenfalls Schätzungen über die Schäden. Sie könnten rund zehn Milliarden US-Dollar betragen. Sicher ist: In den Trümmern des großen Bebens, das von vielen ebenso erwartet wie verdrängt worden ...
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24.04.2015 – 16:40
Kommentar zur Gedenkfeier an den Völkermord an den Armeniern:
Berlin (ots) - Die Einzigartigkeit der Schoah, die in der Tat beispiellose Schuld, die das nationalsozialistische Deutschland auf sich geladen hat und die Verantwortung, die sich daraus für die Deutschen heute ergibt, schmälert diese Einordnung in keiner Weise. Es gehört im Gegenteil zur deutschen Verantwortung, einen Völkermord einen Völkermord zu nennen, eben weil sich das Deutsche Reich schuldig gemacht hat. ...
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23.04.2015 – 17:53
Kommentar zur türkischen Haltung in der Armenien-Frage:
Berlin (ots) - Die Anerkennung des Völkermords wäre nur noch ein kleiner Schritt und der volksnahe Präsident der Richtige gewesen, ihn zu beschreiten. Erdogan hat es nicht getan und damit die historische Chance eines Befreiungsschlags in der Armeniendebatte vergeben. Kontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00 Fax: +49 (0)30 23 27-55 33 ...
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22.04.2015 – 17:17
Kommentar zur Affäre um das Standardgewehr G36:
Berlin (ots) - Vor lauter Problemen wirkt ein etwas schief schießendes Gewehr schnell wie kabarettfähiger Kleinkram. Tatsächlich ist es einer der zentralen Ausrüstungsgegenstände der Soldaten. Angela Merkel wird ungern auf ihren Vertrauten de Maizière verzichten. Aber er wird seine Zögerlichkeit gut erklären müssen. Kontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00 Fax: +49 (0)30 23 27-55 33 ...
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21.04.2015 – 17:24
Kommentar zum Angriff auf einer Berliner Flüchtlingsheim:
Berlin (ots) - Tatsächlich sind unsere Behörden überfordert. Und wir? Wie viele Flüchtlinge sind wir bereit zu tolerieren? Wer die Situation an den Grenzen Europas ernst nimmt, wer fordert, dass die Politik dafür sorgt, dass die Menschen nicht im Mittelmeer ertrinken, muss wissen, dass auch unser aller Leben sich mit mehr Flüchtlingen verändern wird. Flüchtlinge aufzunehmen aus Kriegsgebieten, aus Staaten, in ...
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20.04.2015 – 17:37
Kommentar zur Flüchtlingskatastrophe:
Berlin (ots) - Ja, es gibt keine einfachen Lösungen für die Flüchtlingsfrage. In ganz Europa schüren rechte und linke Populisten Ressentiments in der Bevölkerung. Die Politik trägt das Ihre dazu bei und behandelt aus Angst vor den Rattenfängern ein humanitäres Problem als ein rein monetäres. Was fehlt, ist ein Paradigmenwechsel, hin zu einer humanen Flüchtlings- und Asylpolitik, die es erlaubt, legal einzureisen ...
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19.04.2015 – 16:10
Kommentar zum zu einem möglichen Milliardendeal zwischen Griechenland und Russland:
Berlin (ots) - Politisch sendet Tsipras erneut ein fatales Signal aus. So geht man in Europa, in der Europäischen Union und in einer Währungsunion nicht miteinander um. Die Milliardenlöcher in der Kasse sind schlimm genug. Wie es scheint, mangelt es aber auch und vor allem am europäischen Geist. Ohne den kann es keine gute Lösung für die Griechenland-Krise geben. ...
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17.04.2015 – 16:34
Kommentar zu VW
Berlin (ots) - Was als Machtkampf bei VW tituliert wurde, ist erst einmal beendet. Martin Winterkorn darf Vorstandschef bleiben, sein Vertrag soll sogar verlängert werden. Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch wollte seinen einstigen Vertrauten schassen. Das ist gründlich misslungen. Und jetzt Business as usual? Soll Winterkorn nun wirklich versuchen, die Fehler auszubügeln, die im US-Geschäft mit einer völlig falschen Modellpolitik gemacht wurden? Ganz bestimmt nicht. ...
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16.04.2015 – 16:51
Kommentar zum Vandalismus im öffentlichen Berliner Nahverkehr:
Berlin (ots) - Auf jeden Fall ist die Statistik kein Grund dafür, nun gleich in ein großes kulturpessimistisches Wehklagen auszubrechen. Oder darauf zu verzichten, mit der S-Bahn, mit dem Zug zu fahren - weil es in diesen Verkehrsmitteln ja so gefährlich ist. Denn das ist nicht der Fall. Kontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00 Fax: +49 (0)30 23 27-55 33 ...
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15.04.2015 – 16:59
Kommentar zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Berlin (ots) - Worin besteht nun der vermeintliche Kompromiss, auf den Union und SPD sich verständigt haben? Die neue Vorratsdatenspeicherung ist die alte Vorratsdatenspeicherung, nur an einigen Stellen entschärft. In die Privatsphäre der Bürger wird nicht mehr ganz so lange eingegriffen und nicht mehr überall, aber es bleibt bei der anlasslosen und flächendeckenden Datenspeicherung. Natürlich lässt sich das ...
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14.04.2015 – 18:16
Kommentar zu Betreuungsgeld/Verfassungsgericht
Berlin (ots) - Der Staat wird vom Grundgesetz verpflichtet, bei der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung "auf die Beseitigung bestehender Nachteile" hinzuwirken. Das Gegenteil ist der Fall, wenn Mütter das Betreuungsgeld annehmen und über Jahre auf Erwerbstätigkeit verzichten - die Nachteile im Berufsleben sind in aller Regel kaum mehr auszugleichen. Zu bezweifeln ist zudem, ob der Bund das Gesetz ...
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13.04.2015 – 18:40
Kommentar zur Aussage von Papst Franziskus zum Genozid an den Armeniern
Berlin (ots) - Wer vom Völkermord an den Armeniern reden will, darf von den genozidalen Kolonialverbrechen im 20. Jahrhundert nicht schweigen. Was für die türkische Regierung gilt, das gilt auch für die Bundesregierung und für die Regierung Belgiens, die bis heute in den Palästen sitzt, die in Brüssel mit dem Blut und dem Leben der Afrikaner errichtet wurden, ...
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12.04.2015 – 17:33
Kommentar zu Hillary Clinton
Berlin (ots) - Wer die Präsidentschaftswahlen 2016 gewinnen will, der muss Hillary Clinton schlagen. Sie ist zwar nicht unbedingt beliebt, aber sie hat sich in den vergangenen 30 Jahren bei Politikern und Bürgern großen Respekt erworben. Und: Ihre politische Karriere ist einzigartig. Anwältin und Kämpferin für Frauenrechte, First Lady, die ihren Mann stützt und berät, erfolgreiche Senatorin des Bundesstaates New York und schließlich amerikanische Außenministerin. ...
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08.04.2015 – 17:12
Kommentar zum Fall Middelhoff
Berlin (ots) - Natürlich ist der Staat, in diesem Fall die Anstaltsleitung berechtigt und verpflichtet, suizid-gefährdete Gefangene fürsorglich zu kontrollieren - mit Blicken des Wärters durch den Spion an der Zellentür oder bei eingeschaltetem Licht in der Zelle im Abstand mehrerer Stunden. Aber der Staat ist weder berechtigt noch verpflichtet, die Menschenrechte des Gefangenen de facto außer Kraft zu setzen und ihn als Person auszulöschen. Kontakt: Berliner Zeitung ...
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07.04.2015 – 17:23
Kommentar zu den Reparationsforderungen Griechenlands
Berlin (ots) - Nun kann man leicht zu der Auffassung kommen, die Griechen sollten sich darauf konzentrieren, ihren Staat und ihre Wirtschaft so in Schuss zu bringen, dass es endlich vorangeht mit dem Steuernzahlen und -einnehmen, statt immer wieder alte Rechnungen aufzumachen. Doch die deutsche Gutsherrenhaltung, einen offensichtlichen Konflikt einfach für erledigt zu ...
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06.04.2015 – 16:18
Kommentar zu Tröglitz
Berlin (ots) - Wie weiter in Tröglitz? Schwer vorstellbar, dass dort jemals Flüchtlinge leben werden. Der "jetzt erst recht"-Reflex derjenigen, die ihren Ort nicht Nazis überlassen wollen, ist zwar löblich und verständlich. Doch wie wollen sie Flüchtlinge schützen, wenn nicht einmal ihr Bürgermeister sich sicher fühlen konnte. Die Flüchtlinge brauchen unseren Schutz und dürfen von uns nicht als symbolische Schutzschilde gegen braune Aktivisten missbraucht werden. ...
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30.03.2015 – 18:13
Kommentar zur neuen Studie des Bundesumweltministeriums
Berlin (ots) - Die Deutschen wollen ein gutes Leben führen. Sie wünschen sich Gesundheit, keine Not leiden zu müssen, Geborgenheit einer Familie und einen netten Lebensstandard. Doch wie eine neue Studie von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt zeigt, kommt noch etwas hinzu: der Wunsch nach einer intakten Umwelt. Wirtschaftswachstum und Umweltschutz werden demnach nicht mehr als Konkurrenten gesehen, vielmehr ...
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29.03.2015 – 17:15
Kommentar zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienstag
Berlin (ots) - Die mächtige Gewerkschaft Verdi hat die von der kleinen GEW organisierten Streiks der angestellten Lehrer gern zur Unterstützung ihrer Tarifforderungen im öffentlichen Dienst genutzt. Aber als es dann an den Abschluss ging, haben sie und die Arbeitgeber die Lehrer wieder im Regen stehen lassen. Diese Ausgrenzung der angestellten Lehrer ist ein neuer Beweis dafür, dass alles Preisen der Bildungsrepublik ...
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27.03.2015 – 17:26
Kommentar zum Maut-Gesetz
Berlin (ots) - Das Maut-Gesetz, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat, ist nun aber ein echtes Ärgernis geworden. Nicht nur überträgt es die unnötige Verwaltungsarbeit an Privatfirmen, natürlich auf Staatskosten. Trotz aller Warnungen koppelt Schwarz-Rot die Maut zudem direkt an die Kfz-Steuerentlastung der Deutschen. Sollte die EU wie angedroht diese Kopplung streichen - oder einst eine spätere Bundesregierung -, zahlen Deutsche künftig sogar für ...
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26.03.2015 – 18:02
Kommentar zum Germanwings-Absturz
Berlin (ots) - Wissenschaftliche Perfektion, technische Höchstleistung und sogar höchste Sicherheitsvorkehrungen helfen nicht, wenn ein Einzelner entschlossen ist, sich selbst und mit sich andere umzubringen. Wir versuchen, die Welt zu erklären, zu regeln, zu beherrschen. Vergebens. Diese Tat, ihre Willkür, ihre Unvorhersehbarkeit, entzieht sich unseren Bewältigungsversuchen. Sie steht vor uns. Schwarz. Grausam. Sinnlos. Selbsttötungen und erweiterte Selbsttötungen, ...
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25.03.2015 – 16:49
Kommentar Zur Lage der Lufthansa nach dem Absturz der Germanwings-Maschine:
Berlin (ots) - Dieses besondere Selbstbewusstsein der Lufthansa-Belegschaft ist jetzt zutiefst erschüttert, gerade weil der Absturz so unerklärlich ist. So tief, dass es eine Lufthansa vor dem Crash in Südfrankreich gab, und es nun eine andere Lufthansa nach dem Crash geben wird. Wie der Schock wirkt, ist aber völlig offen. Er trifft das Unternehmen in jedem Fall ...
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24.03.2015 – 17:38
Kommentar zum Absturz der Germanwings-Maschine:
Berlin (ots) - Wir haben den Glauben an die Möglichkeit der Risikolosigkeit verloren. Desto wichtiger ist uns, dass wir darauf vertrauen können, dass alles getan wird, die Risiken zu senken. Darum geht die Aufklärung der Absturzursache uns alle an. Kontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00 Fax: +49 (0)30 23 27-55 33 ...
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23.03.2015 – 16:10
Kommentar zum Plan gegen Krankenhauskeime:
Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe versucht das Problem der Krankenhauskeime nun mit Hilfe eines 10-Punkte-Plans zu bannen. Kontrolle, Meldepflicht, Fortbildung. Das klingt verdächtig nach einem Katalog der guten Absichten, der dem Slogan einer Apothekenzeitschrift zu folgen scheint: Lesen, was gesund macht. Gesundheitspolitik als Eingeständnis der Ratlosigkeit. Dabei ist Gröhes Keimoffensive so ...
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20.03.2015 – 17:13
Kommentar zu den Verhandlungen mit Griechenland:
Berlin (ots) - Es ist doch wohl vollkommen ausgeschlossen, dass Europa einem bankrotten Griechenland, in dem Massenarmut und Hungersnot, das Zusammenbrechen der Gesundheits- und der Energieversorgung und der staatlichen Ordnung zu Lebensverhältnissen wie in einem scheiternden Dritte-Welt-Land führen, nicht zur Seite stehen würde. Zu den im Falle des Bankrotts verlorenen Milliardenkrediten kämen also neue Milliarden, ...
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18.03.2015 – 15:52
Kommentar zu den Frankfurter Krawallen:
Berlin (ots) - Die Blockupy-Bewegung nimmt zwar das Demonstrationsrecht für sich in Anspruch, leistet aber einen aggressiven Beitrag zu dessen Beschädigung. Da hilft auch der lapidare Verweis der Occupy-Organisatoren nicht weiter, dass die in vielen Ländern Europas vorherrschende Wut nun eben auch in Frankfurt angekommen sei. Brutale Straßengewalt ist kein gutes Beispiel für einen Transfer europäischer ...
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17.03.2015 – 16:20
Kommentar zum Drogenkonsum am Arbeitsplatz:
Berlin (ots) - Der Song "Mothers little helper" war eine Anspielung auf den alltäglichen Drogenkonsum seiner Zeit. Runterkommen und Draufsein wurde zur Geisteshaltung eines gesellschaftlichen Milieus, das sich um die gesundheitlichen Gefahren des Drogenkonsums wenig scherte. Die Motive mögen sich verändert haben, die Probleme bleiben. War der Drogenkonsum in den 60er-Jahren eine Verheißung, um der vermeintlichen ...
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16.03.2015 – 17:08
Kommentar zu Merkels Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko:
Berlin (ots) - Deeskalation ist das Gebot der Stunde. In der Ukraine, in Moskau, in Brüssel, in Washington. In den Köpfen auf beiden Seiten. Merkel bemüht sich darum mit der ihr eigenen Frustrationstoleranz. Ihr Einfluss auf Putin ist begrenzt. Ihr Einfluss auf Poroschenko sollte zumindest größer sein. Immerhin hat sie den Mann aus Kiew von der Formulierung ...
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