Berlin (ots) - Ein 65. Jahrestag ist ja eigentlich kein Anlass für besondere Gedenkveranstaltungen. Wenn Bundesrat und Bundestag am Freitag dennoch an die Verabschiedung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 erinnerten, hatten sie besten Grund dazu. Diese Verfassung ist die beste, die dieses Land je hatte. Auf ihr gründet fest unser freiheitliches, pluralistisches und ...
Berlin (ots) - Mehr als zehn Jahre sind die Berliner Lehrer gegenüber dem Senat in finanzielle Vorleistung gegangen. 2003 wurden im Rahmen eines Solidarpakts zwischen Landesregierung und Beschäftigten ihre Gehälter gekürzt. Anders als bei anderen öffentlich Bediensteten wurde aber ihre Arbeitszeit nicht ...
Berlin (ots) - Manchmal ist es besser, nichts zu sagen - oder zumindest nichts, was noch nicht eindeutig feststeht. Thomas Heilmann sollte das jetzt begriffen haben. Am Montag hatte der Berliner Justizsenator den abenteuerlichen Ausbruch eines mutmaßlichen Mörders und eines Betrügers aus der Justizvollzugsanstalt Moabit noch als "Verkettung von Zufällen" dargestellt. Ungeheuer "klug und sportlich" seien die Häftlinge ...
Berlin (ots) - Zunächst das Positive. Der Kompromiss der Großkoalitionäre zum Rentenpaket verhindert das Schlimmste. Das gilt inhaltlich insbesondere für die Stichtagsregelung, die Missbrauch bei der abschlagsfreien Rente mit 63 verhindern soll. Auf eine Entschärfung gegenüber den bisher geplanten Regelungen läuft auch die Flexi-Rente hinaus, nach der ...
Berlin (ots) - Das Problem gärt seit Langem: Der Senat will die Stellen im Berliner Landesdienst auf 100.000 reduzieren und diese dann festschreiben. Die Senatsverwaltungen, aber vor allem die Bezirksämter stöhnen und halten dies für nicht machbar. Nun hat sich der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß das Thema zu eigen gemacht und verspricht, dass man mehr Stellen im ...
Berlin (ots) - Mehrheit ist Mehrheit. Aber 68 Prozent ohne Gegenkandidaten sind für den Landesvorsitzenden einer Regierungspartei eben kein stolzes Ergebnis. Zumal eine Woche vor der Europawahl und der für die SPD überaus bedeutenden Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld. Fast jeder dritte Delegierte beim Landesparteitag der Berliner SPD hat Jan Stöß bei ...
Berlin (ots) - Berlin ist von einem Virus befallen, und es breitet sich immer weiter aus. Wer vom BER-Virus angesteckt ist, der misstraut jeglichen Zahlenwerken von Politikern, der lacht über Versprechen und Prognosen. Die jüngsten Umfragen zum Tempelhofer Feld beweisen vor allem eines: der Status quo, das freie Feld erscheint der Mehrheit der Berliner derzeit deutlich sicherer als Bauprojekte mit höchst ungewissem ...
Berlin (ots) - Kaum eine Gelegenheit, die Recep Tayyip Erdogan nicht nutzt, um den Fortschritt seines Landes, insbesondere den wirtschaftlichen, zu preisen. Letzterer kann sich in der Tat sehen lassen. In den vergangenen zehn Jahren ist die Wirtschaft der Türkei im Schnitt um jeweils fünf Prozent gewachsen. Steigerungsraten, von denen in der EU nur geträumt wird. ...
Berlin (ots) - Irgendwie "durchgerutscht", einfach "aus dem Auge verloren" und "die Information übersehen" und jetzt natürlich "zutiefstes Bedauern". Was sollen sie auch sonst sagen, die Abgeordneten, deren nicht bezahlte Zweitwohnungssteuer in Berlin nun bekannt geworden ist? Ihre Kommunikationsstrategie - Fehler eingestehen, Fehler wiedergutmachen (also Steuerbetrag sofort nachbezahlen) und hoffen, dass der Wähler ...
Berlin (ots) - In vier Wochen, da sind wir und viele andere Menschen auf dieser Welt schon im Fußball-Fieber. Denn am 12. Juni beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, viele hoffen, dass es die deutsche Mannschaft diesmal bis ins Endspiel oder sogar zum Weltmeister-Titel schafft. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass der Berliner Senat sich endlich mit den Organisatoren der Fanmeile und der Fashion Week ...
Berlin (ots) - Wie es sich gehört, ist Reiner Hoffmann am Montag mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gewählt worden. Das sagt allerdings noch wenig darüber aus, mit welcher Machtfülle und welchem Respekt er die Interessen der gut sechs Millionen Mitglieder wird wahrnehmen können. Denn die eigentliche Macht ...
Berlin (ots) - Ach ja, es gibt sie noch, die FDP. Jahrzehntelang Mehrheitsbeschaffer mal für CDU und CSU, mal für die SPD, bis die Wähler sie im vergangenen September aus dem Bundestag warfen. Eine stolze, sich bisweilen elitär aufspielende Partei wurde in die Bedeutungslosigkeit verbannt. Gegenüber dem ...
Berlin (ots) - Harald Stenger ist jetzt auch bei Twitter. Der langjährige Pressechef des DFB hat die Seiten gewechselt und wird im Sommer als Reporter über die Nationalmannschaft berichten. Das hat natürlich was. Der muss sich ja schließlich auskennen, denn er hat alle Turniere unter der Regie von Joachim Löw als verantwortlicher Bundestrainer aus nächster Nähe erlebt. Jedenfalls. Stenger twitterte am Donnerstag ...
Berlin (ots) - Siemens baut um. Mal wieder. Und es sieht ein bisschen aus, als ginge es drunter und drüber. Die Hörgeräte-Sparte geht an die Börse, die Gesundheitssparte wird eigenständig und könnte vielleicht an die Börse gehen. Möglicherweise trennt sich Siemens von der Beteiligung an Bosch und Siemens Hausgeräte, vielleicht auch nicht. Gleichzeitig plant der Konzern, den französischen Konkurrenten Alstom zu ...
Berlin (ots) - Es gehört zu den jährlichen Ritualen wie der Berlin-Marathon oder das DFB-Pokalfinale im Olympiastadion: die Vorstellung des Jahresberichtes des Rechnungshofes. In akribischer Kleinarbeit tragen die Mitarbeiter die Missstände in den öffentlichen Verwaltungen zusammen. Dabei kommen Jahr für Jahr Verschwendungen von Steuergeld in mehrstelliger Millionenhöhe zusammen. Doch die Reaktion der Betroffenen ...
Berlin (ots) - Die Grünen geben sich gerne modern, aufgeklärt, weltoffen. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag sprachen sie gar davon, sie seien die neue liberale Partei in Deutschland. Doch in ihrer Geschichte, auch im Bundestagswahlkampf, haben die Grünen immer wieder gezeigt, dass sie den Menschen am liebsten vorschreiben wollen, wie diese zu leben haben. Siehe den von den Grünen geforderten Veggie-Tag in ...
Berlin (ots) - Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest. Und was war? Zwischen gewaltigen Herden bierschwenkender Feierbiester bewahrten ausgesucht zurückhaltende Polizisten die Ruhe. Von Politik kaum eine Spur. Der 1. Mai in Berlin, einst Symbol für die ...
Berlin (ots) - Es liegen anstrengende Tage hinter der Berliner SPD, es wurde viel geredet, taktiert und Delegiertenstimmen gezählt: Doch seit dieser Woche ist klar, dass die Machtfrage in der SPD und damit die Frage, wer Nachfolger des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit werden könnte, wieder vertagt ist. Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh machte doch einen Rückzieher: Er wird auf dem Parteitag am 17. ...
Berlin (ots) - Air Berlin verliert trotz aller Sparanstrengungen Geld in einem Ausmaß, das selbst die schlimmsten Erwartungen übersteigt. Seit Langem wird saniert, geschrumpft und umstrukturiert. Dennoch waren die Verluste von Deutschlands zweitgrößter Airline im Jahr 2013 besonders groß. Ohne zusätzliche Millionen aus der Kasse von Etihad Airways aus Abu Dhabi wäre die Fluglinie wohl an ihre Grenzen gekommen. ...
Berlin (ots) - Es ist kaum noch erträglich, was uns die Bilder aus der Ukraine, jetzt vornehmlich aus dem Osten des Landes, zeigen. Martialisch aufgerüstete Kämpfer mit Tarnmasken, wie in einem schlechten Actionfilm, okkupieren Städte und Regierungsgebäude, um einen unabhängigen Staat erst ins Chaos zu stürzen und dann zu schlachten. Nun haben sie auch noch ...
Berlin (ots) - Am Freitagabend kam Raed Saleh, der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Fréderic Verrycken. Der 36-jährige Vorsitzende des Hauptausschusses ist eine wichtige Stütze Salehs. Und so lobte der Fraktionschef Verrycken als sachorientiert, uneitel und mit dem richtigen sozialdemokratischen Kompass ausgestattet. "So wünsche ich mir meine Berliner SPD", auf ...
Berlin (ots) - Nun hängen und stehen sie wieder überall an den passendsten und unpassendsten Stellen. Und sie sind noch langweiliger und eintöniger als vor einem halben Jahr. Gemeint sind die Plakate zur Europawahl in vier Wochen. Slogans wie "Gerechtigkeit in Europa", "Wachstum sichern" oder "Liebe kennt keine Grenzen" sind an Banalität und Einfallslosigkeit kaum noch zu überbieten. Statt zum Gang ins Stimmlokal zu ...
Berlin (ots) - Eltern, die ein Kind im Hort haben, kennen ein Gefühl besonders gut - sich zu ärgern. So schön es ist, dass das Kind bis nachmittags durchgehend betreut wird, der Preis ist hoch. Die Erzieher sind viel zu oft überfordert und müssen auf mehr Kinder aufpassen, als sie können. Die Horträume sehen meist mitgenommen aus. Und das Mittagessen? Darüber ...
Berlin (ots) - Berlin braucht neue Lehrer - viele neue Lehrer. Mehr als 2000 will und muss Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zum nächsten Schuljahr einstellen. Doch angesichts des bundesweiten Fachkräftemangels ist klar, dass der riesige Bedarf nicht allein mit Bewerbern gedeckt werden kann, die sich in einem Studium intensiv auf den Lehrerberuf vorbereitet haben. Nun schlägt also die große Stunde der ...
Berlin (ots) - Nun auch das noch. Und das ausgerechnet vor den Einkäufen für das Osterfest. Der von hoher Glaubwürdigkeit der Verbraucher getragene Neuland Verein soll entgegen seinem Versprechen jahrlang keineswegs nur artgerecht gehaltenes Geflügel in den Handel gebracht haben. Noch hat Neuland nicht offiziell ...
Berlin (ots) - Nun auch das noch. Und das ausgerechnet vor den Einkäufen für das Osterfest. Der von hoher Glaubwürdigkeit der Verbraucher getragene Neuland Verein soll entgegen seinem Versprechen jahrlang keineswegs nur artgerecht gehaltenes Geflügel in den Handel gebracht haben. Noch hat Neuland nicht offiziell ...
Berlin (ots) - Noch nie gab es in Deutschland so viele Mediziner wie heute - und dennoch droht ein Ärztemangel. Auf den ersten Blick scheinen wir bestens versorgt zu sein. Im Bundesdurchschnitt ist ein Arzt, statistisch betrachtet, für 230 Menschen zuständig. 1980 waren es fast doppelt so viele. Doch die Zahlen trügen, denn gleichzeitig ist die Gesellschaft gealtert, der Bedarf an ärztlichen Leistungen also stark ...
Berlin (ots) - Die freiwillige Räumung des Oranienplatzes durch die Flüchtlinge ist ein Erfolg für Integrationssenatorin Dilek Kolat. Der SPD-Politikerin ist es gelungen, die Menschen, die seit Monaten in Kreuzberg unter menschenunwürdigen Zuständen campierten, zum Umzug in ein ehemaliges Hostel zu bewegen. Es hat zwar lange gedauert, aber Kolat hat die ihr vom ...
Berlin (ots) - Rund 6,84 Millionen Menschen haben am Samstagabend das ZDF eingeschaltet und "Wetten, dass..?" geschaut - ich auch. Weil ich neugierig war, wie sich Markus Lanz angesichts des drohenden Aus schlägt. Nun, die große Überraschung kam zum Schluss, als Lanz selbst ankündigte, dass die Sendung zum Jahresende eingestellt wird. Schade, dachte ich, denn am Sonnabend war "Wetten, dass..?" richtig unterhaltsam, ...
Berlin (ots) - Ich hatte das mit "Wetten, dass..?" eigentlich ganz anders geplant. Also: Mit dem Text, den ich am Samstagabend darüber schreiben sollte. Mir war aufgefallen, wie sehr meine eigene Kindheit mit dieser Sendung nostalgisch verknüpft ist. All die unzähligen Male fielen mir ein, die ich als Junge vor dem Fernseher gesessen hatte und mitgefiebert hatte mit Menschen aus Schweinfurt oder Rheda-Wiedenbrück, die ...